SPD Dorsten: Offene Diskussion über Koalitionsvertrag

Meinungsaustausch auf hohem inhaltlichen Niveau

Swen Coralic hatte die Mitglieder der Dorstener SPD eingeladen, um über den von CDU/CSU und SPD ausgehandelten Koalitionsvertrag zu diskutieren. Der Koalitionsvertrag soll die Grundlage für die neue Bundesregierung bilden. „Selten habe ich eine so faire und respektvolle Veranstaltung erlebt, in deren Verlauf Pro und Contra Argumente sachlich vorgetragen, gegeneinander abgewogen und gemeinsam bewertet wurden“, so der Vorsitzende der Dorstener Sozialdemokraten im Anschluss des parteiinternen Treffens.
Wichtig sei gewesen, dass Befürworter wie Ablehnende des Vertrages gegenseitig Verständnis für die vorgetragenen Positionierungen äußerten. Klar wurde, dass sich die SPD aktuell in einer äußerst schwierigen Position befindet. Dass die Union nicht der Wunschpartner auf Bundesebene für die SPD sei, konnte allen Wortbeiträgen entnommen werden. Ob es am Ende dennoch zu einer gemeinsamen Regierung kommen wird, entscheiden ca. 350.000 Mitglieder bis zum 29. April.
Wenn sich mehr als 20 Prozent an der Online-Abstimmung beteiligen, gilt das so gewonnene Stimmungsbild als verbindlich für die SPD-Spitze in Berlin. Sollte die Abstimmungstendenz der an der Aussprache der teilnehmenden Dorstener Sozialdemokraten, die als nicht repräsentativ eingestuft werden muss, für alle SPD-Mitglieder in Dorsten gelten, würde eine Ablehnung des Koalitionsvertrages nicht unwahrscheinlich sein. Aber, so Coralic, jedes Mitglied entscheidet in eigener Verantwortung. „Um die SPD von Grund auf zu erneuern, darf das Feuer, das da unten an der Basis lodert, „da oben“ aber nicht übersehen werden“, so Swen Coralic abschließend einen emotionalen Wortbeitrag verwendend.