Die SPD ringt um den richtigen Weg – auch in Dorsten
Parteitag in Berlin. Wo steht die SPD und wo will sie hin? Die letzte Wahlniederlage steckt den Sozialdemokraten noch in den Knochen. Die Aufarbeitung nimmt Fahrt auf. Ein Kernthema der SPD war immer die Friedenspolitik. Mit „Wandel durch Annäherung“ konnte die Blockbildung zwischen Ost und West überwunden werden. Dann die 180 Grad-Wende, verbunden mit Vertrauensverlust auf allen Seiten. Putin sehnt sich nach alter Stärke (Sowjetunion) zurück. Er regiert autoritär und brutal gewalttätig. Diplomatische Bemühungen, ihn und Russland wieder als Partner zu gewinnen, scheiterten vollends durch seinen völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Ukraine. Spätestens seit diesem Zeitpunkt sucht die SPD verzweifelt nach dem richtigen Weg, um zum Frieden zurückzufinden. Zwei „Lager“, hier der Vorsitzende Lars Klingbeil, dort der langjährige Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich, beherrschen die Diskussion. In Kurzform: Klingbeil zeigt klare Kante und traut Putin nicht mehr über den Weg. Mützenich und Co. fordern, mehr „Diplomatie zu wagen“. Auch in der Dorstener SPD wird offen diskutiert. Während Friedhelm Fragemann, stellv. Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, nie um pointierte Zuspitzungen verlegen, das Manifest-Autoren-Trio als „Traumtänzer“ verurteilt, vergleiche Text auf www.spd-rhade.de am 26. Juni, wirbt der Text „Keine Denkverbote“, ebenfalls auf dieser Internetseite am 13.6. veröffentlicht, um eine offene Diskussion. Die Parteitagsdelegierten müssen nun eine Antwort finden, die in der Öffentlichkeit verstanden wird und die Lagerbildung innerhalb der SPD auflöst.
Wird fortgesetzt