Gerade die Coronakrise zeigt, dass der Breitbandausbau eines der wichtigsten Zukunftsthemen Themen ist. Home-Schooling und Home-Office, teilweise von mehr als einer Person gleichzeitig, kann nur sichergestellt werden, wenn alle Haushalte, Schulen und öffentliche Einrichtungen mit entsprechenden Breitbandanschlüssen ausgerüstet sind. Hierbei reichen Anbindungen von bis zu 30 Mbit/s bei weitem nicht aus. Der Kreis Recklinghausen ist hier, im Rahmen des Konzepts von WIN Emscher-Lippe, federführend für unsere Stadt und arbeitet mit der städtischen Wirtschaftsförderung zusammen. Je nachdem wo man sucht bekommt man zum aktuellen Stand der Dinge sehr unterschiedliche Informationen, deshalb fordert unser stellv. Fraktionsvorsitzender Dirk Groß die Stadt auf den aktuellen Stand der Dinge darzulegen.
Folgende Fragen gilt es zu klären:
- Welche weiteren Förderanträge sollen wann gestellt werden? Welche Fördertöpfe können angezapft werden? Bleibt der Kreis Recklinghausen dabei weiterhin federführend?
- Bleibt es bei eine partiellen Bedarfsstrategie oder soll Flächendeckend geplant werden?
- Breitbandförderung im Betreibermodell oder, dort wo es notwendig erscheint, im Wirtschaftlichkeitslückenmodell auch zur Vermeidung „grauer Flecken“ im Stadtgebiet.
Es sollte nach Auffassung der SPD auch über ein kommunales oder kommunal gelenktes Betreibermodell nachgedacht werden, gerne nicht nur städtisch sondern weiterhin auch in Kooperation mit dem Kreis. Genau hier darf an die SPD-Initiative erinnert werden, nach und nach zu eigenen Stadtwerken zurückzufinden. Nachdem das Strom- und Gasnetz bereits in einer städtischen Mehrheitsgesellschaft eingebracht wurde, ist absolut vorstellbar, das auch für die Telekommunikation anzudenken. Die SPD beweist mit ihrem Antrag, nicht nur Dorsten zu verwalten, sondern den Gestaltungswillen ganz oben auf die Tagesordnung zu setzen.
Durch die gestiegenen Förderquoten können für 10% der Kosten 100% Eigentum am Netz erreicht werden, dies sollte sich die Stadt zu Nutze machen, um den Bürgern eine vernünftige Breitbandanbindung zu ermöglichen und den bisherigen Flickenteppich zu bereinigen.